Gegen entwürdigende Hartz IV Praxis Unterschreibe jetzt

Aufruf: Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung

„In jüngster Zeit wird wieder verstärkt Stimmung gegen Hartz IV-Beziehende betrieben. Von „Drückebergern“ (BILD-Zeitung) ist die Rede und vom „Missbrauch“ sozialer Leistungen. Dabei wurden lediglich rund 0,5 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsbezieher auf Grund von Arbeitsverweigerung sanktioniert. Der überwiegende Teil der verhängten Sanktionen geht auf Meldeversäumnisse zurück, wie zum Beispiel die Nichtwahrnehmung eines Termins. Das aber geht in der Berichterstattung regelmäßig unter. Gleichzeitig liegen die berufliche Förderung und die Förderung von Existenzgründungen für die Betroffenen sehr im Argen…“ Aufruf vom 20. April 2012 externer Link im Blog „Wirtschaft und Gesellschaft“ von Thorsten Hild. Aus dem Text: „… Mit diesem Aufruf wollen wir erreichen, dass die Politik Farbe bekennt und den Wählerinnen und Wählern sagt, ob sie bereit ist, die häufig entwürdigende Hartz IV-Praxis abzuschaffen und die berufliche Förderung in den Mittelpunkt zu stellen. (…) Wenn Sie den Aufruf unterzeichnen möchten, schreiben Sie bitte eine E-Mail mit Vorname, Name und – optional – Wohnort, Beruf/Funktion, an redaktion@wirtschaftundgesellschaft.de, Betreff: Aufruf Hartz IV.“

"Hartzreise"

Text von Dieter Hildebrandt beim DGB externer Link, de m neuen Buch "Ausgebucht - Mit dem Bühnenbild im Koffer" von Dieter Hildebrandt entnommen, das am 14. September im Münchner Karl Blessing Verlag erscheinen wird. Aus dem Text: „Warum heißt Hartz IV Hartz IV? Weil ein Hartz allein nicht so viel Unheil anrichten kann wie vier. (…) Mit Hartz IV sind vier Millionen Menschen in diesem Lande unter Generalverdacht. Vorverknackt. Auf Bewährung. Tägliche Meldepflicht. Was er hat, muss er verkaufen, wenn er was hat, was er nicht haben darf, wenn er was haben will. Den Schmuck seiner Frau, ein Theaterabonnement, Omas Silber. Und wenn er eine Fremdsprache spricht, wird ihm die als geistiges Guthaben von der Sozialhilfe abgezogen. Um das alles in den Griff zu bekommen, werden 80 000 Schnüffologen neu eingestellt, die als Staatsvermögensschutzpolizisten die verbotenen Nebeneinnahmen kontrollieren. Der Wohnungsinhaber hat dem Schnüffelinspektor einen Wohnungsschlüssel auszuhändigen, so dass der Beamte zu jeder Stunde Tag und Nacht hinein kann…“

ARGE Bonn: „Erwerbslosen Forum Deutschland“ wiegelt die Hartz-IV-Empfänger auf

„Heute Morgen (07.10.2005) trafen sich einige Aktivisten der Initiative „Erwerbslosen Forum Deutschland“ vor der ARGE Bonn (Arbeitsgemeinschaft der Arbeitsagentur und Stadt Bonn), um betroffene Hartz-IV-Empfänger über die Entscheidung des Mannheimer Sozialgerichtes zu informieren. Die ARGE Bonn bezeichnete die Aktion als „Aufwiegelei“ und „Störung des Arbeitsablaufes“ und drohte den Aktivisten mit dem Ordnungsamt…“ Presseerklärung des Erwerbslosen Forum Deutschland externer Link vom 07.10.2005

4,19 Euro müssen reichen

„Fordern! Ja! Fördern! Was ist das denn!“, zu dieser einfachen Erkenntnis ist Michaela Lorenz in ihrem Erlebnisbericht von der „Hartz IV-Front“ gekommen und beschreibt, was passiert, wenn eine Optionskommune mal so richtig in „Förderstimmung“ kommt. Ein lesenswerter Bericht aus dem Landkreis Oldenburg, erschienen auch als leicht gekürzte Lesermeinung im Delmenhorster Kreisblatt vom 18.05.2005.

Weg mit Hartz IV: Für das Recht auf Existenzsicherung mit und ohne Arbeit!

Impulspapier 2005 der Mitglieder am Runden Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen pdf-Datei, Hannover, Januar 2005

Lieber kämpfen, als »kampflos verhungern«

Gewerkschaftliche Arbeitslosenkonferenz bekräftigt Kritik an »Ein-Euro-Jobs« Artikel von Hans Springstein in junge Welt externer Link vom 14.02.2005

Armut als Staatsziel ? Arbeitslosengeld II und die Folgen für Betroffene

Flugblatt des Stuttgarter Bündnis gegen Sozialabbau pdf-Datei

Grundgesetz gilt nicht für Langzeitarbeitslose. Kontinuierlicher und gezielter Abbau der Grundrechte“

Flugblatt des Stuttgarter Bündnis gegen Sozialabbau pdf-Datei Falls andere Bündnisse oder Initiativen die Flugblätter der Stuttgarter verwenden möchten, einfach eine Email an stuttgarter.buendnis@domeus.de schicken, dann kommt eine neutrale Form…

„Hier ist der Hebel, mit dem wir Hartz IV kippen! „Aussteuerungsbetrag“ bedeutet Plünderung der Sozialkassen!“

Neues Flugblatt des Anti-Hartz-Bündnis NRW pdf-Datei

"Weg mit Hartz IV! Das Zauberwort heißt Streik!"

Flugblatt des Anti-Hartz-Bündnisses NRW pdf-Datei

Ja, wo leben Sie eigentlich, Herr Clement?

Offener Brief an Herrn Wolfgang Clement von Armin Kammrad pdf-Datei, Augsburg vom 10.08.2004

„Auf die Straße gegen Hartz IV und jeden Sozialkahlschlag. „Hartz IV stoppen wir!“ Hauptslogan der Rostocker Montagsdemo“

Die Rostocker Erklärung vom 9.8.04 pdf-Datei

Hartz IV stoppen! Heißer Herbst gegen die „Agenda 2010“

Attac-Aufruf gegen Hartz IV pdf-Datei. Aus dem Text: „…Attac wird sich daher aktiv an den Protesten in den kommenden Monaten beteiligen - mit eigenen Initiativen und in Bündnissen, mit Aufklärungsarbeit, Straßenaktionen und zivilem Ungehorsam. Wir unterstützen die Montagsdemonstrationen in Ost und West. Diese Aktionen sind eine mit der Wende begründete Tradition politischen Engagements und eine Bereicherung demokratischer Protestkultur. Sie sind ein guter Auftakt zu einem heißen Herbst in der ganzen Bundesrepublik. Attac wird sich an der Demonstration am 6.11. in Nürnberg beteiligen und plant vielfältige Proteste am Buß- und Bettag (17.11.), den wir uns als Aktionstag wieder aneignen wollen….“

„Hartz IV zerschlägt das Recht auf Datenschutz! Anti-Hartz-Bündnis NRW: Hartz IV bedroht Freiheit und Selbstbestimmung! Für Erhaltung und Ausbau der sozialen Errungenschaften!“

Das aktuelle Flugi des Anti-Hartz-Bündnisses NRW pdf-Datei

"Hartz IV stoppen und zuruecknehmen!"

Anti-Hartz-Bündnis NRW fordert Erhaltung und Ausbau der Arbeitslosenhilfe! Gegen Hartz & Co., für Erhaltung und Ausbau der sozialen Errungenschaften! Flugblatt des Anti-Hartz-Bündnisses NRW pdf-Datei

Sozialraub verhindern!

Widerstand gegen Hartz IV hat gute Aussichten auf Erfolg. Eine Einschätzung der aktuellen Situation von Gunnar Stache (Anti-Hartz-Bündnis NRW) in der "Jungen Welt" externer Link vom 10. Juli 2004

Kündigung!

Ein Flugblatt von Volkszorn pdf-Datei aus Sachsen

Hartz IV verpflichtet zu Arbeitsdiensten

Pressemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen externer Link vom 02.07.2004

Stellungnahme des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter, Bundesverband e.V. (VAMV)

Stellungnahme zum Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt pdf-Datei (SGB II)

"Kannst du knapp zusammenfassen, was der Gegenstand Deiner Klage ist?"

Ein kurzes Interview von LabourNet Germany mit Anne Eberle im Vorfeld ihres Prozesses am 16.Dezember 2003 in Bochum

Aktionen der Erwerbslosen am 17. Mai 2003 gegen die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe in Berlin

siehe Berichte
Aufruf zu den Aktionen der Erwerbslosen am 17. Mai 2003 pdf-Datei gegen die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe in Berlin
Informationen zu den Protesten pdf-Datei gegen die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe von ver.di
Beschluss vom Bundeserwerbslosenausschuss - ver.di vom 3. April 2003 zu Protesten und Aktionen pdf-Datei gegen die Demontage des Sozialstaats und die weitere Verarmung der Erwerbslosen
"Auch: Nein zum Krieg - gegen Alte, Kranke, Erwerbslose!" Plakatvorlage pdf-Datei

Die Pläne zur "Reform" der Arbeitslosen- und Sozialhilfe - ein beispielloser Angriff auf die Rechte von Erwerbslosen und die letzten Prinzipien sozialer Sicherung

Stellungnahme der BAG-SHI zu den Reformen der Bundesregierung pdf-Datei

Massenpetition gegen die Abschaffung Alhi

Der Arbeitslosenverband Deutschland führt eine Massenpetition gegen die Abschaffung Alhi durch. Am 05.06. soll die Petition öffentlichkeitswirksam in Berlin übergeben werden. Gemeinsam mit dem DGB soll dort außerdem ein "Sozialgipfel" und eine Großdemo durchgeführt werden.

Der Arbeitslosenverband macht mobil - Handlungshilfe im Umgang mit der Massenpetitionpdf-Datei
Massenpetition von Erwerbslosen externer Linkpdf-Datei
Massenpetition von Erwerbstätigen externer Linkpdf-Datei
Massenpetition von Senioren externer Linkpdf-Datei

Protestaktion gegen die geplanten Kürzungen beim Arbeitslosengeld und gegen die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe

virtuelle Protestaktion gegen die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und Sozialabbauexterner Link, initiiert von der Tacheles Online Redaktion

"Hände weg von der Arbeitslosenhilfe!"

Am Freitag, dem 07.06. 2002, findet ein bundesweiter dezentraler Aktionstag "Hände weg von der Arbeitslosenhilfe!" statt. Rechzeitig zu den Aktionen am ersten Mai ist der Aufruf des Runden Tisches der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen zum bundesweiten Aktionstag gegen die Zusammenlegung Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe fertig geworden: html-Lese-Version externer Link und pdf-Datei externer Linkpdf-Datei

Vorsicht: Angriffe auf Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe geplant!

Für den Sommer 2001 ist eine Änderung des SGB III hinsichtlich einer "Gleichstellung" der Erwerbs- und Erziehungszeiten, der Jobrotation und erstmaliger ALG-Ansprüche für noch nicht erwerbstätig gewesene Mütter nach dem Erziehungsgeldbezug vorgesehen. Es läuft auf eine Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe hinaus!

"Hilfreicherweise" stellte die FDP zwei entsprechende Anträge, zu denen wir linken:
Für eine sinnvolle Zusammenfassung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe.externer Linkpdf-Datei BT-Antrag Dirk Niebel, F.D.P.; Dr. Irmgard Schwaetzer, F.D.P.; und andere; F.D.P. 09.05.2001 Drucksache 14/5983
Für eine Reintegration von Sozialhilfeempfängern in den Arbeitsmarkt - Anreize für die Rückkehr in das Erwerbsleben erhöhen.externer Linkpdf-Datei Antrag vom 09. 05. 2001, Deutsche Bundestag-Drucksache 14/5982
Auch wenn uns mitgeteilt wurde, daß - nach dem 'Eckpunkte-Papier' von Riester für die SGB III-Reform - die Zusammenlegung von Arbeits- und Sozialhilfe bei der für Herbst angekündigten Novellierung (noch) nicht auf der Tagesordnung steht: Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammenführen? 'aktuelles Argument' der PDS vom 4. Mai 2001 gegen die von Riester angekündigte Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe
Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe kommt einem grundlegenden Systemwechsel mit einer enormen Sprengkraft für die Sozialversicherungssysteme gleich. Sie ist in jeder Hinsicht asozial und erfordert massiven Widerstand. Gleichwohl: In der SPD, bei den Grünen und in der CDU/CSU gibt es Bestrebungen, die dem Antrag der FDP entsprechen. Insbesondere hat Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) am 19. Mai 2001 erklärt, er wolle das Projekt der Zusammenlegung der Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe jetzt zügig angehen mit dem Ziel, es bis 2002 umgesetzt zu haben. Er wisse, dass dies "Krach" geben könne, werde sich davon aber nicht beirren lassen. Für seine Pläne ist die Zustimmung der Länder erforderlich. Deshalb ist es erforderlich, statt die weitere Entwicklung länger abzuwarten, bei allen Fraktionen der Parteien im Bundestag und in den Landtagen jetzt zu protestieren. Die E-Mail-Anschriften der Fraktionen im Bundestag lauten:
SPD: frakinfo@spdfrak.de
CDU/CSU: fraktion@cducsu.bundestag.de
Bündnis90/Die Grünen: info@gruene-fraktion.de
PDS: fraktion@pds-im-bundestag.de
FDP: pressestelle@fdp-bundestag.de


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Informationen

Christiane HenkerVon:
Politik & RegierungIn:
Petitions - Empfänger:
Angelika Merkel, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU

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gegenhartziv

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